Social-Media-Videos sind schnell produziert. Ein kurzer Clip wird mit einem bekannten Song unterlegt. Das ist heute der Standard. Doch was privat unproblematisch ist, birgt für Selbstständige und Firmen enorme rechtliche Risiken. Ein kurzer Moment der Unachtsamkeit kann schnell teuer werden.
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Die Plattform-Lizenz schützt Firmen nicht
Der Fehler passiert oft aus Unwissenheit. Viele Nutzer glauben, sie dürfen jedes Musikstück verwenden, das Plattformen wie Instagram oder TikTok anbieten. Technisch ist das Einbinden von Songs über die Musikbibliothek der Apps sehr leicht. Das Problem liegt jedoch in der Lizenzierung. Die Plattformen erwerben die notwendigen Rechte ausschließlich für die private Nutzung. Wenn ein Konto gewerblich ist, greifen diese Lizenzen nicht. Wer dann geschützte Musik ohne eigene Lizenz postet, verletzt das Urheberrecht.
Wann ein Account geschäftsmäßig ist
Die Grenze zwischen privater und gewerblicher Nutzung ist in der Praxis nicht trennscharf. Eindeutig kommerziell sind Accounts von Kapitalgesellschaften oder eingetragenen Kaufleuten. Aber auch Solo-Selbstständige oder Freiberufler handeln im rechtlichen Sinne geschäftsmäßig. Selbst ein scheinbar privater Account wird gewerblich, sobald dort ein Produkt gezeigt oder eine Dienstleistung beworben wird. Ein entscheidendes Indiz ist die Impressumspflicht. Sobald ein Kanal ein Impressum benötigt, ist bei der Nutzung von Musik auf Social Media Vorsicht geboten.
Warum Löschen allein keine Lösung ist
Die erste Reaktion vieler Unternehmen ist Panik. Der betroffene Post wird unverzüglich gelöscht. Das beendet zwar die andauernde Verletzung des Urheberrechts, löst aber nicht das eigentliche Problem. Die Rechtsverletzung ist bereits in der Vergangenheit geschehen. Die Rechteinhaber haben den Verstoß im Vorfeld der Abmahnung meist durch Screenshots oder digitale Archivdienste gerichtsfest dokumentiert. Das Löschen des Videos entbindet also nicht von der Pflicht, sich mit den gestellten Forderungen auseinanderzusetzen.
Was der Verstoß kostet
Rechteinhaber und Musiklabels verfolgen diese Verstöße zunehmend. Betroffene erhalten in der Regel eine formelle Abmahnung. Darin wird eine Unterlassungserklärung gefordert – gepaart mit einer Schadenersatzforderung. Die Berechnung dieses Schadens erfolgt meist nach der sogenannten Lizenzanalogie. Also: Was hätte eine reguläre Lizenz für diesen Beitrag gekostet? Da es für Social Media keine einheitlichen Preistabellen gibt und bislang ein klarer Maßstab in der Rechtsprechung fehlt, schwanken die Forderungen enorm. Sie reichen regelmäßig von niedrigen vierstelligen bis mittleren fünfstelligen Beträgen pro Post.
Außergerichtliche Schlichtung als Alternative
Eine klassische Abmahnung endet oft in einem teuren juristischen Streit. Neben dem Schadenersatz müssen meist die Anwaltskosten der Gegenseite getragen werden. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung bindet langfristig und erhöht den Streitwert – in der Folge also auch die Anwaltskosten. Eine Alternative ist die außergerichtliche Konfliktlösung. In digitalen Schlichtungsverfahren einigen sich die Parteien schnell auf eine rein wirtschaftliche Kompensation. Solche Einigungen erfolgen vertraulich und ersparen den Betroffenen die Übernahme gegnerischer Anwaltskosten. Der Fokus liegt auf einer schnellen, gesichtswahrenden Lösung.
Tipps für rechtssicheren Content
Aufklärung ist immer der beste Schutz. Stellen Sie gewerbliche Social-Media-Kanäle konsequent auf lizenzfreie Musik um. Nutzen Sie ausschließlich Sound-Bibliotheken, die explizit für kommerzielle Zwecke freigegeben sind. Sensibilisieren Sie Ihre Mitarbeiter oder externe Agenturen für dieses Risiko. Im Zweifel gilt: Verzichten Sie auf Musik und setzen Sie stattdessen auf Voice Content. Das schützt vor unerwarteten Abmahnungen.
Hinweis
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Bildcredits Suitcase
Autor:
Tim Kniepkamp ist Jurist und Geschäftsführer der digitalen Schlichtungsstelle „Suitcase“ in München. Seine Plattform vermittelt außergerichtliche Einigungen u.a. bei Konflikten im Medien- und Urheberrecht. Ziel ist die effiziente Konfliktlösung.
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